In der Türkei zählt, wer zuerst anmeldet.
Das türkische Markenrecht folgt der Eintragung, nicht der Benutzung. Anmeldung, Widerspruch und Verletzung führen wir als eine Strategie.
Markenanmeldung und Widerspruch
Ähnlichkeitsrecherche, Klassenauswahl, Anmeldung und Widerspruch gegen die Veröffentlichung sowie Nichtigkeitsklagen gegen bösgläubige Eintragungen.
Patente, Gebrauchsmuster und Designs
Anmeldung und Fristenverwaltung sowie Feststellung und Unterbindung von Verletzungen nach der Erteilung.
Produktpiraterie und Verletzungsklagen
Antrag auf Grenzbeschlagnahme, einstweilige Verfügung, Rückruf der Ware und Ansprüche auf materiellen und immateriellen Schadenersatz.
Lizenz, Übertragung und Franchise
Nutzungsverträge und die Grenzen der Markennutzung in Vertriebs- und Franchisestrukturen, wo sinnvoll im Register vermerkt.
Häufige Fragen
Meine Marke ist in Deutschland eingetragen. Ist sie in der Türkei geschützt?
Grundsätzlich nein. Markenschutz ist territorial: Schutz in der Türkei setzt eine türkische Eintragung oder eine internationale Registrierung mit Benennung der Türkei voraus. Für bekannte Marken bestehen Ausnahmen, auf die man sich aber nicht verlassen sollte.
Jemand hat meine Marke vor mir angemeldet. Was nun?
Gegen eine bösgläubige Eintragung kann Nichtigkeitsklage erhoben werden, besonders wenn die Gegenseite Geschäftsbeziehungen zu Ihnen unterhielt oder Ihre Marke nachweislich kannte. Es gelten Fristen — handeln Sie, sobald Sie davon erfahren.
Wie lange dauert die Eintragung?
Eine Anmeldung ohne Widerspruch ist meist in einigen Monaten abgeschlossen; ein Widerspruch verlängert das Verfahren. Da die Priorität mit dem Anmeldetag entsteht, beginnt der Schutz faktisch schon während des laufenden Verfahrens.
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